Potsdam – Stadt für alle

Schlagwort: Schubert

  • Schubert zäumt das Pferd von hinten auf

    Der Oberbürgermeister manövriert sich in eine politische Sackgasse. Das Dilemma wird mit seinem aktuellen Brief an die Fraktionen deutlich.

    Worum geht es? Der OB möchte einen Konsens finden in einem Streit, den es aktuell gar nicht gibt. Es gibt keinen Handlungsdruck für die Fläche des Kirchenschiffes. Es gibt weder die finanziellen Mittel seitens der Stiftung, noch gibt es eine Idee zur Nutzung dieses Gebäudes. Die Betriebskosten will ohnehin niemand tragen. Wenn es Handlungsdruck gäbe, könnte dieser mittels Baurecht aus der Welt geschafft werden.

    Unabhängig davon führt Schubert aber auch den Diskurs zu einer Alternative zum Kirchenschiff vom Ende her. Erst hat er eine Beschlussfassung in die SVV gebracht und zeitgleich bittet er die Fraktionen diese gleich wieder aus der Diskussion zu nehmen (beide Unterlagen liegen zum Download bereit).

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  • Mike allein zu Haus

    Wie Schubert sich selbst isoliert. Wir dokumentieren drei Pressemitteilungen

    Der OB möchte eine Jugendbegegnungsstätte an Stelle des GK-Kirchenschiffes errichten und zurück ins Kuratorium der Stiftung, die er auf Beschluss der SVV eigentlich auflösen soll.

    Niemand (außer ihm selbst) versteht, warum er diese Baustelle aufgemacht hat. Selbst GK-Befürworter*innen zucken mit den Schultern. Allen Insidern ist bekannt, dass es weder Geld noch eine Baugenehmigung für den Bau des Kirchenschiffes gibt. Nicht einmal die Stiftung Garnisonkirche sieht sich in der Lage, dieses Schiff zu bauen oder später wirtschaftlich zu nutzen. Lediglich Mitteschön träumt den Traum vom Gestern und sieht Schubert mit seiner Jugendarbeit auf dem Dachboden des Kirchenschiffes.

    Wenn Schubert den Bau des Schiffes wirklich verhindern will, dann braucht er nur den B-Plan 1 ändern lassen. Er könnte eine Grünfläche ausweisen und gleichzeitig die Abrissvorgabe des RZ aussetzen oder gar streichen. Auf der Grünfläche könnte die „Wiese der Völker“ entstehen. Bepflanzt mit Gehölzen aus den Ländern der Opfervölker deutscher Kriege. Ein Beitrag zum Klimaschutz wäre es auch. Das einzige Problem könnte werden, dass diese Wiese zu klein ist für die Vielzahl der notwendigen Gehölze.

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  • Schubert spaltet die Stadt am Tag der Einheit

    Eine Analyse zu Schuberts Gastbeitrag in der PNN

    Natürlich steht es einem Oberbürgermeister gut zu Gesicht, sich am Tag der deutschen Einheit ans Volk zu wenden. Das hat etwas Staatsmännisches, auch wenn das Volk nur 180.000 Köpfe zählt und der Staat nur eine Stadt ist.

    Schubert bemüht für seine Festschrift sogar die Revolution von 1848. Gleichzeitig verengt er diese auf die Einheit der Nation. Die deutsche Revolution von 1848 war Teil einer europäischen Revolutionsepoche. Es ging um viel mehr. Die Märzrevolution war vor allem eine Revolution gegen die preußische Monarchie. Schubert versucht einen revolutionären Bogen von 1848 bis 1990 zu spannen und vergisst, dass dieser schwarz-rot-goldene Traum von Freiheit besonders von 1871 bis 1945 einen großen Bogen um Potsdam gemacht hat. Hier herrschte schwarz-weiß-rot; von monarchistisch über nationalistisch bis faschistisch.

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  • Schubert ist Steigbügelhalter der Stiftung Garnisonkirche

    Der aktuelle Vorschlag Schuberts klingt fast wie eine Schlichtung und Versöhnung. Es ist aber ein gekonnt eingefädeltes taktisches Kalkül zu Gunsten der Stiftung Garnisonkirche und dem Prestigeobjekt des Oberbürgermeisters (OB), dem Stadtkanal.

    Wer kann schon etwas gegen eine internationale „Jugendbegegnungsstätte für Bildung und Demokratie“ haben? Wer will sich dem in den Weg stellen oder stoisch auf seiner angestammten Meinung beharren oder im alten Rechenzentrum bleiben?

    Selbst die Gegner*innen des Kirchenprojektes fordern seit vielen Jahren ein NS-Dokumentationszentrum und eine umfassende Aufarbeitung der Militärgeschichte der Stadt sowie des Preußischen Nationalismus. Jüngst kündigten die Niemöller-Stiftung und andere Kritiker*innen die Schaffung eines unabhängigen Lernorts Garnisonkirche Potsdam an. Der OB-Vorschlag klingt wie das Aufgreifen dieser Forderungen und Aktivitäten. Es erweckt den Eindruck des aufeinander Zugehens.

    All das ist es NICHT!

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  • Der OB täuscht die Stadtverordneten

    Im Zusammenhang mit der Beschlussvorlage zum neuen KreativQuartier3 (Vorlage – 19/SVV/0342) spielen Schubert und Rubelt mit gezinkten Karten. Im Protokoll der Lenkungsgruppe, welche am 28.Februar 2019 tagte, steht unter Punkt 3 „Die Beschlussvorlage wird von der Mehrheit der Anwesenden zur Kenntnis genommen. Seitens einzelner Vertreter/innen der KKW wird ausgeführt, dass sie der Beschlussvorlage nicht zustimmen können. Grund ist der dargestellte Mietpreis….“

    In der Beschlussvorlage für die Stadtverordnetenversammlung steht im 2. Absatz der Begründung: „Die Mitglieder der Lenkungsgruppe haben am 28.02.2019 die Eckpunkte der weiteren Entwicklung des Kreativ-Quartiers und das weitere Verfahren bestätigt.“

    Das ist eine gezielte Täuschung der Stadtverordneten!

    Beide, der Oberbürgermeister und der Beigeordnete für Stadtplanung und Stadterneuerung waren bei der Lenkungsgruppen-Sitzung anwesend und haben erlebt, dass die Vertreterinnen der KKW sich gegen die Beschlussfassung ausgesprochen haben. Es wurde fürs Protokoll und die Beschlussvorlage vereinbart, dass lediglich auf eine Kenntnisnahme verwiesen wird. Hintergrund ist nämlich, dass die Lenkungsgruppe kein beschließendes Gremium ist, und deshalb auch keine Abstimmung stattfand. Somit ist auch keine Zustimmung oder Bestätigung im demokratischen Sinne möglich. Diese Art der Vereinnahmung, die dann noch in der Begründung breit ausgeführt wird, entspricht der seltsamen Auffassung und Praxis von Beteiligung, wie sie die Stadtverwaltung seit Jahren leider praktiziert.

    Wenn es seitens der Kreativwirtschaft keine Zustimmung zur Beschlussvorlage gibt, und sogar eine Ablehnung ausgesprochen wird, dann ist es schon sehr dreist und eines Oberbürgermeisters unwürdig, von Bestätigung der Vorgehensweise, die Teil der Beschlussfassung ist, zu sprechen. Vielleicht ist dieses falsche Spiel der wahre Grund dafür, dass er bezüglich der Beschlussfassung so viel Druck macht. Das der Kulturausschuss sich morgen (28.03.) abschließend mit einer Vorlage befassen soll, die noch gar nicht in die SVV eingebracht wurde und falsche Tatsachen vorgaukelt, ist schon etwas Besonderes – eine kreative Täuschung!

    1900228_Protokoll_Lenkungsrunde

    Beschlussvorlage unter:

    https://egov.potsdam.de/bi/___tmp/tmp/45081036292135295/292135295/01127730/30.pdf

    von Carsten Linke

  • Tschüss Jann Jakobs – kein „Auf Wiedersehen!“

    Von Andrzej Krajnik

    Der Wahlkampf ist vorbei. Potsdam hat einen neuen Oberbürgermeister. Wer erinnert sich da nicht gerne an die letzte Oberbürgermeisterwahl vor acht Jahren zurück? Als der „demokratische Parteienblock“, der diese Stadt regiert, noch geschlossen den amtierenden Oberbürgermeister bei der Wiederwahl unterstützte. Als der „Blickpunkt“ (eine Art Verpackung für die Werbung am Wochenende, ohne journalistischen Wert) während der Wahl noch wöchentlich ein Bild des Kandidaten auf der Titelseite hatte. Unabhängig und investigativ! Und als in aller Eile kreuzgefährliche Fahrradspuren an engen Straßen abgestrichelt wurden, um hier vor der Wahl noch Zahlen präsentieren zu können.

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  • Wenn Oberbürgermeisterkandidaten talken…

    Wenn Oberbürgermeisterkandidaten talken…

    Das war der rbb – talk zur OB – Wahl in Potsdam

    Am Sonntag, dem 2. September hatte der rbb zur Talkrunde zur Oberbürgermeisterwahl in Potsdam geladen – und alle kamen. Alle 6 OB – KandidatInnen und viele interessierte BürgerInnen.

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