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  • Mieterhöhungen in Potsdam – Zwischen Wut und Ignoranz

    Mieterhöhungen in Potsdam – Zwischen Wut und Ignoranz

    Im Oktober haben viele Menschen in Potsdam Briefe bekommen, in denen Mieterhöhungen angekündigt worden. Darunter rund 3.000 Mieter*innen der kommunalen Gesellschaft ProPotsdam und viele andere des von der Stadt Potsdam jahrelang beförderten Immobilienunternehmens Semmelhaack – mitten in der sozialen Krise der Coronapandemie.

    Besonders betroffen waren Mieter*innen in der Teltower Vorstadt. Hier waren die Erhöhungen besonders massiv und meist bis an die Grenze des rechtlich Machbaren.

    Seitdem macht sich Unmut breit, gründen sich neue Mieter*inneninitiativen, werden offene Briefe verfasst und Forderungen an die Stadt formuliert.
    Und: Seitdem kann man in den Reaktionen der Stadt, der kommunalen Politik und der ProPotsdam gut beobachten, mit welcher Ignoranz hier die Sorgen und Bedürfnisse der Menschen behandelt werden.

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  • Vom Kriegstreiber zum Friedenskaiser?

    … und ein Volk in Trauer

    Jetzt oder nie – Monarchie!

    „Die Irren sind wieder in der Stadt“ so könnte eine verharmlosende Überschrift auch lauten. Sie treffen sich am 14.11. am Neuen Palais. Vieles erinnert an den August 1991, der Überführung der Königssärge. Vorgeschobener Anlass ist diesmal die Abdankung des letzten deutschen Kaisers. Doch es geht um mehr: um die Destabilisierung der Demokratie und die Infragestellung der aktuellen Rechtsordnung. Zu den von sogenannten Reichsbürgern vertretenen Ideologien gehören oft die Ablehnung der Demokratie, Ideologieelemente des Monarchismus, Rechtsextremismus, Geschichtsrevisionismus und teilweise Antisemitismus oder die Leugnung des Holocausts. Sie teilen eine Haltung der Ablehnung gegenüber einer offenen und pluralistischen Gesellschaft.

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  • Wir werden das UFO verhindern!

    Wir werden das UFO verhindern!

    Wir dokumentieren: Rede einer Aktivistin auf der Stadtverordnetenversammlung zum Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan auf dem RAW – Gelände.

    Wir werden das UFO hier in Potsdam verhindern!

    Ich wohne in der Teltower Vorstadt. Das begründet auch mein hier-sein. Ich bin aber nicht da, um mit Ihnen hinterher ins Gespräch zu kommen. Ich bin hier, um deutlich zu machen, dass die Initiative Teltower Vorstadt nicht allein steht und wir dieses unsinnige Investorenprojekt auf dem RAW Gelände verhindern werden.

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  • Onlinepetition: Mietsteigerungen bremsen!

    Onlinepetition: Mietsteigerungen bremsen!

    Leider nutzt die Landeshauptstadt Potsdam die vorhandenen Instrumente zum Schutz von Mieter*innen sowieso schon kaum: Keine Soziale Erhaltungssatzung, keine Zweckentfremdungsverordnung, kein Mietendeckel.
    Nun drohen auch die die wenigen bundesweiten Regulierungen ihre Gültigkeit in Brandenburg zu verlieren. Kappungsgrenzen- und die Mietpreisbegrenzungsverordnung will die Keniakoalition in Brandenburg auslaufen lassen.
    Für die Mieter*innen in Potsdam wäre das eine Katastrophe – gerade hat selbst kommunale Gesellschafts ProPotsdam bewiesen, dass sie alle rechtlichen Möglichkeiten ausnutzt, die Mieten zu erhöhen – trotz Coronakrise. Mensch stelle sich vor, selbst diese Grenzen gäbe es nicht mehr …

    Der Mieterbund Brandenburg hat deshalb eine Petition gestartet, die wir nachdrücklich unterstützen!

    https://www.openpetition.de/petition/online/mietsteigerungen-bremsen-jetzt

    Bitte unterschreibt, leitet weiter, macht das öffentlich.
    Weitere Informationen:

    https://www.mieterbund-brandenburg.de/cms/

  • „Soldaten sind Mörder!“

    Potsdamer Mahnungen; von Tucholsky bis Neitzel

    Diese Erkenntnis ist so alt und richtig, wie es Kriege gibt. Heute müsste es selbstverständlich „Soldat*innen sind Mörder*innen“ heißen.  Zum ersten Mal hatte Tucholsky 1931 diese Provokation  in der Zeitschrift „Die Weltbühne“ publiziert. Die roten Hefte waren ein Potsdamer Produkt in der Weimarer Zeit gegen den weit verbreiteten, militaristischen Geist von Potsdam.*1

    Gestern (02.Nov.2020) wurde das Buch „Deutsche Krieger: Vom Kaiserreich zur Berliner Republik“ des Historikers Sönke Neitzel veröffentlicht (Professor an der Uni Potsdam). Eine 800 Seiten umfassende Studie, in der Neitzel die deutsche „Kriegskultur“ vom 19. Jahrhundert bis heute untersucht und dabei die Frage stellt, was ein Leutnant des Kaiserreichs, ein Offizier der Wehrmacht und ein Zugführer der Bundeswehr in Kunduz-Einsatz gemein haben.

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  • Mieter*innen an die ProPotsdam

    Jetzt zieht Semmelhaack also nach. Inzwischen liegen uns auch die Schreiben von MIeter*innen des Immobilienunternehmens Semmelhaack vor. Für einige ist es die 4. Mieterhöhung innerhalb der letzten zwei Jahre. Preiswert sind die Semmelhaack – Wohnungen schon lange nicht mehr.
    Das war erwartbar und zeigt trotzdem noch einmal deutlich, welcher Preitreiber die kommunale Gesellschaft ProPotsdam in der Stadt inzwischen geworden ist.
    Jetzt melden sich die Mieter*innen selbst zu Wort:

    Wir dokumentieren:
    Einen drastischen und klaren Mieter*innenbrief an die ProPotsdam zu den Mieterhöhungen in der Stadt, insbesondere der Teltower Vorstadt und die Presseerklärung dazu:

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  • Corona in Potsdam und in der Region

    Nach unserem Alarmstufe-Rot-Beitrag wurden wir „aufgefordert“, uns mit den Corona-Zahlen zu beschäftigten. Dem kommen wir gern nach, denn Aufklärung ist uns wichtig. Wir halten Covid19 für ein ernsthaftes Problem und Entscheidungen sollten (auch) auf Daten und Fakten basieren. Alle verwendeten Zahlen stammen aus amtlichen Quellen. Hier der Sachstand vom 30.10.2020.

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  • #SANGUNDKLANGLOS – STILLER PROTEST

    Die Kulturschaffenden protestieren: Am Montag, den 2. November um 20 Uhr wird dazu aufgerufen, mit einem Moment der Stille zu protestieren. Dazu können Videos, Livestreams und Beiträge unter dem Hashtag #SangUndKlanglos auf allen verfügbaren Medien veröffentlicht werden, die individuelle Stille darstellen.

    Schweigen statt Schreien?

    Der November wird schon lange als „der stille Monat“ bezeichnet. Im November gibt es die „stillen Feiertage“. Es ist aber auch die Zeit, in der sich die Dunkelheit ausdehnt. Der November 2020 wird einer der stillsten werden, der Lockdown bremst nicht nur die Gastronomie und den Sport aus, auch die Kultur wird wieder auf Eis gelegt. Die Kulturlosigkeit als Ausdruck der strategischen Planlosigkeit und als Sinnbild des machtpolitischen Aktionismus.

    Wir hatten bereits die Maßnahmen kommentiert. Mehr dazu unter: #kulturerhalten und #sangundklanglos

    Hier geht es zur Website des Bündnisses #AlarmstufeRot: https://alarmstuferot.org

  • #AlarmstufeRot!

    Die Veranstaltungswirtschaft kämpft ums Überleben und die Beschäftigten fühlen sich als die Vergessenen in der Corona-Pandemie. Dabei ist die Eventbranche mit einem Umsatz von 130 Milliarden Euro der sechstgrößte Wirtschaftszweig in Deutschland. Corona aber hat dem Umsatz seit dem Frühjahr um 95 Prozent einbrechen lassen und mehr als eine Million Beschäftigte in Existenznöte gestürzt. Dies sind mehr, als die Autobranche deutschlandweit an Beschäftigte hat. Auch in Potsdam stehen viele Einrichtungen und ihre Angestellten, sowie die vielen Soloselbstständigen und Freiberufler*innen auf der Kippe.

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  • Atomwaffenverbot ratifiziert! Endlich!

    50. Staat ratifiziert UN-Atomwaffenverbot! Atomwaffen endlich international geächtet.

    geschafft, Danke ICON

    An diesem Wochenende hat Honduras als 50. Staat bei den Vereinten Nationen den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert. Jetzt ist es geschafft: Der Vertrag tritt in 90 Tagen in Kraft und ächtet Atomwaffen international. Die Stadt Potsdam ist Teil eines Bündnisses von mehr als 100 deutschen Städten, welches dieses Verbot gefordert hat. Deutschland hingegen nicht!

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